Gedanken aus Peking zur Demokratie

Laut Definition ist eine Demokratie die Herrschaft des Volkes. Das heisst, dass eine Mehrheit dieses Volkes mit einem getroffenen politischen Beschluss einverstanden ist.

Da aber jeder Bürger eines Landes im besten Fall seine ganz eigene politische Meinung hat oder im weniger günstigen Fall sich keine politische Meinung bildet, braucht das Volk Vertreter. Das sind die Parteien. Diese haben eine klar definierte Idee, wie sie die Zukunft eines Landes noch besser und für die Bürger angenehmer gestallten können. Der einzelne Bürger wählt dann die Partei, mit deren Meinung seine eigene Vorstellungen am besten übereinstimmen. Diese Partei kommt so an die Macht und erlässt Gesetze, welche das Land ihrer Vorstellung eines perfekten Landes näherbringen. In einer direkten Demokratie wie der Schweiz, kann dann das Volk auch über diese Gesetze abstimmen, als eine Versicherung sozusagen, falls die Parteien oder das Volk ihre Meinung ändern, so dass die vorgeschlagenen Gesetze nicht mehr mit den Vorstellungen der Mehrheit der Bürger übereinstimmen.

Noch einmal zussamengefasst: Die Parteien legen sich auf unterschiedliche Ideen, wie sie ein Land verbessern könnten, fest. Worauf die Bürger, durch Wahlen, derjenigen Partei am meisten Macht verleihen, deren Ideen ihre Vorstellung der Zukunft am besten wiederspiegelt.

Bis hier sind vermutlich alle Leser mit mir einig. Und jeder wird wohl für sich sagen, dass sie oder er genau weiss, was eine Demokratie ist und wie sie funktioniert. Aber haben das wirklich alle bewusst begriffen? Ich möchte die These wagen, dass nicht nur viele Bürger, sondern auch die Parteien selbst und vor allem auch die Medien nicht mehr genau wissen, wie eine Demokratie funktioniert.

In der Schweiz, in Deutschland, Frankreich, England oder der USA wählt da noch das Volk die Parteien? Oder sind es nicht eher die Parteien, die sich das Volk auswählen?

Wenn wir uns vorhin einig waren, dass die Parteien verschiedene Ideen vertreten und der Bürger die Partei wählt, mit deren Idee er einverstanden ist, dürfen dann die Parteien diese Ideen einfach abändern? Ein Beispiel: Eine Partei, welche sich für den Schutz und Erhalt der Natur einsetzt, hat sich darum an der Bildung eines Gesetzes beteiligt, dass dieses Ziel unterstützt. Wenn nun die Mehrheit des Volkes dieses Gesetz ablehnt, darf diese Partei dann sagen: «Wir haben uns im Willen des Volkes getäuscht und werden nun über die Bücher gehen und notfalls unser Parteiprogramm anpassen.»?

Sollte diese Partei sich nicht eher überlegen, ob sie ihre Ideen von der Zukunft des Landes vielleicht zu wenig, zu ungenau kommuniziert hat? Und sich einfach bei der nächsten Abstimmung besser vorbereiten? Den Bürgern noch genauer erklären, wie sie sich die Zukunft denkt, warum sie sich die Zukunft so vorstellt, wie sie diese ermöglichen will und vor allem zeigen, dass sich diese Zukunft auch erreichen lässt? Wenn sie dann auch die nächste Abstimmung verliert, können die Parteivetreter erklären: Dass alles Mögliche getan wurde, das Volk aber einfach anderer Meinung war.

Natürlich, es ist nicht lustig auf der Verliererseite zu sein. Aber wenn zwei Personen nicht derselben Meinung sind, heisst das nicht unbedingt, dass eine der beiden Meinungen falsch ist.

Ist es nun schlecht, wenn eine Partei sich mehr nach der Mehrheit der Bürger richten möchte? Ich wage zu behaupten ja. Denn mit diesem Verhalten gleichen sich die Parteien gegenseitig an und dem Bürger wird die Möglichkeit zur Wahl genommen. Die Bürger, gewohnt sich zwischen den gegebenen Möglichkeiten zu entscheiden, werden dies anfangs gar nicht bemerken. Aber mit der Zeit wird die Politik zu einem Einheitsbrei, einer Wiederholung des immer Gleichen werden. Jegliche Kreativität und aller Erfindergeist geht damit unter. Eine gravierende Entwicklung, da die Geschichte immer wieder gezeigt hat, dass gerade neue, kreative Ideen eine Gesellschaft weiterbringen.

Parteien, die sich statt eine eigene Idee der Zukunft zu entwickeln, einfach nach der Meinung der bürgerlichen Mehrheit richten, untergraben damit das System einer Demokratie. Weil diese auf eine Auswahl der Möglichkeiten basiert.

(Eine Ergänzung: Natürlich sollte es einer Partei möglich sein, manchmal ihre Meinung zu ändern. Gerade aktuell sehen wir, dass Nuklearenergie doch mit grösseren Risiken verbunden ist, als wir angenommen hatten. Unser Wissensstand hat sich also gändert und dem darf und soll sich eine Partei ohne weiteres anpassen.)

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